von Philipp Sonntag | Schriftsteller
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Frage 5: VÖLKERRECHT

Wieso sind Verstöße gegen das humanitäre Völkerrecht möglich und üblich?

Wenn man wissen will, wieweit der Weg von Planet Erde zur Zivilisation noch ist, was für Willkür bis hin zu Terror sollte man beachten? Gehören Staatsterroristen, auch von Diktaturen geförderte Terrorgruppen, zu den effektiv schlimmsten Verbrechern? Ganz anders als die mehr so privaten, alltäglich verwirrten Terroristen, die im Grunde mehr so spektakulär theatralisch für die Medien arbeiten? Wird das fortschrittliche Prinzip "in dubio pro reo" (im Zweifel für den Angeklagten) von satten Behörden zu oft umgewandelt in ein bequemes: "in irritatione pro institutione"?

Antworten:

5.1 Interessenpolitik

Interessen können vielfältig und rücksichtslos verfolgt werden. Demokratien und Diktaturen behaupten beide eine Art Gewohnheitsrecht für die eigene Willkür. In Diktaturen können sich starke Gruppen von Terroristen entwickeln. Diese können von dort aus in üblichen bürgerlich-naiven Demokratien sogar einzelne Jugendliche zu Terror verführen und anleiten. Insgesamt sind alle Arten von Terror was Schäden betrifft spektakulär, für Medien interessant, jedoch was die Auswirkungen betrifft vergleichsweise begrenzt.

Die hemmungslosen Interessenvertreter gehören mit zu den schlimmsten Ursachen von Kipppunkten nachhaltiger Zerstörung. Vielleicht werden Juristen schlicht zu sehr für endlose Streitereien bezahlt. Möglicherweise handelt es sich zugleich um eine grundlegende Überforderung von Seelen, die entweder zu sensibel nach innen, oder zu grob nach außen, oder beides sind? Von hundert Religionen meint jede zunächst reflexartig, die anderen 99 seien falsch. Das liegt an dem Ausmaß der willkürlichen Behauptungen, entnommen aus in "Heiligen Schriften". Ansätze zu Vermittlung und Versöhnung gibt es. Vorläufig fehlt eine Wiedervereinigung aller global provozierenden Kirchen zu einer natürlichen Religiosität.

5.2 Zum deutschen Verständnis der Notwendigkeiten für Völkerrecht und Klima

In Deutschland gehören Kipppunkte beim Zusammenbruch des Klimas – mitsamt krassen Folge-Schäden – zum Wahlkampf. Denn eine Leugnung der ökologischen Erfordernisse durch eine Partei kann zu mehr Stimmen für andere Interessen führen.  

Vertrauensbildende Maßnahmen (VBM) wären global eine zivilisierte Voraussetzung, um die unsäglichen Leiden zu beenden. Jedoch, indem mal der einen, mal der anderen Konfliktpartei die "Schuld gegeben" wird, da wird laufend eine diplomatische Sackgasse verbreitert, in der VBM keine Chance haben – auch in Deutschland.   

5.3 "Menschliche" Phänomene

Solche Phänomene sind weltweit unterschiedlich penetrant und lokal-koloriert ausgeprägt. Die Realität für Nahost zu leugnen ist ebenso absurd wie alltäglich. Zum Verständnis für Aliens: Menschen sagen gerne, sowas sei "menschlich" – ein irreführendes Wort, welches auch etwas Gegenteiliges bedeuten kann. Wie das? Schon in Vorstufen von Zivilisation wird eingeübt, wie menschlich eine freundliche Bedeutung haben kann, wie fürsorglich, liebevoll, voller Wohlwollen (ein Zauberwort). Aber als menschlich gelten auch Fehler bis hin zu breitem Versagen beim Versuch, Interessen "der anderen" einzubeziehen. Der Mensch spielt gerne mit solch sprachlichem Chaos. Von Fakt zu fake ist nicht weit, so ist Verwirrung nahe. Typisch menschlich ist dem Teufel erst jegliche Nächstenliebe zu verweigern, und ihm dann alles Übel anzulasten. So ein Eindruck mag nachvollziehbar sein, es gelingt den Menschen aber kaum je, nur vage erahnte Einsichten schließlich zivilisiert zielführend zu verwenden.  

5.4  Annäherungen an Zivilisation – in Nahost

Es gibt bereits Annäherungen an Zivilisation, bis hin zu zielführenden Visionen. Als zukunftsweisend bemerkt werden konnte dazu z.B. ein vorbildliches Verständnis füreinander am Rande der Münchner Sicherheitskonferenz 2024. Es gelang der bekannten Jüdin Charlotte Knobloch (durch Veranschaulichung der Leiden am 7. Oktober 2023 und danach in Israel) zusammen mit António Guterres (Generalsekretär der Vereinten Nationen), der das systematische Leiden von Palästinensern über 56 Jahre hinweg verdeutlichte. Beide Personen waren hochengagiert und verantwortungsbewusst mit gemeinsamer Zukunfts-Hoffnung!

Aus solchem Bewusstsein heraus, sollten jederzeit friedliche Kooperationen möglich sein. Man hätte schon kurz nach Staatsgründung von Israel die Zukunft weitaus besser ansteuern können, etwa im Sinne von Ben Gurion: "wir müssen stark und gerecht sein". Das ist ungewohnt. Es fällt menschlich schwer. Auch den Arabern! Das zeigt das schier unendliche Hin und Her von Jassir Arafat, deutlich erkennbar bei  ähnlich verheerend war in Israel die Ermordung von Ministerpräsident Jitzchak Rabin. Die Bemühungen beider Seiten führten zwar zum Friedensnobelpreis für beide Seiten, aber nicht zum Frieden.

Dabei wäre keineswegs verkehrt gewesen, mal ehrlich und intensiv ein Modell starker Kooperation zu probieren. Israel hätte mit seiner modernen Technik in der Landwirtschaft das ganze Nahost-Gebiet in ein Paradies verwandeln können. Dass es nicht geschah, liegt an beiden, Arabern und Israel. Debatten über Schuld sind da nicht hilfreich. Immerhin gab es manchmal konstruktive Versuche zur Begrenzung von Schäden.

Bei der Wahrnehmung der Versäumnisse ist wichtig zu verstehen, wie groß die Schäden und Leiden für die Menschen waren und nach wie vor sind. Was mir zum Beispiel bei meiner Arbeit als Wissenschaftler 1980 auffiel, war für mich schwer auszuhalten. Es erschien mir derart absurd zu sein, dass ich es nach ein paar Tagen, ebenso nach ein paar Jahren, nicht glauben konnte, und es also mehrfach neu überprüfte. Aber das Ergebnis blieb korrekt, hier meine kurze Zusammenfassung:

"Der Bevölkerungszuwachs war in Ägypten innerhalb von fünf Jahren größer, als die Gesamtbevölkerung Israels! Und um das begrenzte kleine Gebiet von Israel ging der Streit. Außerdem hatte allein schon die kostspielige Rüstung für Ägypten die einem totalen Krieg vergleichbaren Folgen: Es wurden teure Mirage gekauft. Die Rüstungskosten pro Soldat betrugen 30.000.- DM (der Wert resultierte teils aus hohen Kosten für Mirage Kampfflugzeuge aus Frankreich). Aber nur für im Durchschnitt 78 Schüler gab es einen Lehrer und praktisch keine Lehrmittel. Sehr junge Schüler mussten für umgerechnet 10 Pfennig einen Tag lang Schädlinge auf Äckern suchen, sie wurden dazu mit einer Peitsche von älteren Schülern angetrieben, waren Schädlingen und Seuchen ohne medizinische Hilfe ausgesetzt."

Tatsächlich gab es damals Vereinbarungen von Ägypten und Israel für eine gewisse Rüstungsbegrenzung, sowie für eine etwas verringerte Eskalationsbereitschaft beider Staaten. Die Gewalt in Nahost wurde jedoch nicht überwunden. Die Kosten sind derzeit global in den Medien jeden Tag zu sehen.

5.5  Annäherungen an Zivilisation – in China

Global gibt es viele, diplomatisch eigentlich vermeidbare Rüstungswettläufe. So könnte China nach einem fairen Umgang mit Uiguren und Hongkong jetzt womöglich weitaus friedlicher, und enorm kostensparend mit Taiwan friedlich kooperieren. Gelänge es wirklich beiderseits zivilisiert, so könnte im Grunde Taiwan sich China sogar freiwillig als eine Provinz anschließen. Solche Annäherungen an Zivilisationsformen waren in chinesischen Legenden, durchaus mit ausgeprägtem Bewusstsein für liebenswerte Menschenrechte, schon seit Jahrtausenden erahnbar plausibel. Der verantwortungslose, harte Umgang mit den Eunuchen (siehe 2.3  Gefährliche Kontrollversuche) ist nur ein Beispiel für die schwankenden,  einfühlsam brutalen Fähigkeiten Chinas.

Hoch verantwortungsbewusst ist eine aktuelle Initiative: "Nunmehr hat der chinesische Vertreter auf dem 2. Vorbereitungstreffen zur 11. Überprüfungskonferenz zum NPT im Juli 2024 vorgeschlagen, alle fünf offiziellen Atomwaffenstaaten USA, Russland, China, Frankreich und Großbritannien sollten vertraglich auf den Ersteinsatz von Atomwaffen verzichten.", siehe im Detail.

Auf jeden Fall sind mit einem sich stufenweise weiter zivilisierenden China Verbesserungen von Lebensqualität politisch machbar und wünschenswert. Es könnte, und sollte eigentlich, zu einem geschickten, diplomatisch zielführenden Umgang mit der Zukunft des Planeten beitragen.

@ Philipp Sonntag 2024
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